Posts Tagged ‘ DJT ’

Die Diskussion im Berliner Haus des DAV in der Littenstraße war überschrieben mit den Worten “AGBs im unternehmerischen Rechtsverkehr – Stärke oder Schwäche des deutschen Rechts?” Das gemeinsame Symposion war auf Initiative des Deutschen Anwaltvereins und des Deutschen Juristentages zustande gekommen. Es zeigte einmal mehr, wie vielschichtig das Thema ist – welche Stolpersteine in...
Weiter »

Mit der Reform der Zivilprozessordnung im Jahre 2001 wurde der § 522 Abs. 2 ZPO eingeführt. Seitdem kann das Berufungsgericht eine Berufung durch Beschluss zurückweisen. Aus Sicht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) ist dies eine nicht hinnehmbare Verkürzung des Rechtswegs. Der DAV begrüßt daher die Ankündigung der Bundesministerin der Justiz, § 522 ZPO ändern zu...
Weiter »